Die Pensionsversicherungsanstalt (PVA) reagiert auf Kritik an medizinischen Begutachtungen und führt österreichweit verbindliche Qualitätsstandards ein. Hintergrund sind Beschwerden über respektloses Verhalten gegenüber Versicherten sowie Vorwürfe, Patientinnen und Patienten seien während Untersuchungen als „Sozialschmarotzer“ bezeichnet oder herabwürdigend behandelt worden.
Die neue „Verbindliche Richtlinie für medizinische Begutachtungen“ wurde vom Vorstand der PVA beschlossen und tritt am 1. September 2026 in ganz Österreich in Kraft.
Neue Standards nach Beschwerden über den Umgang mit Patienten
Die neuen Vorgaben wurden in einem umfassenden Abstimmungsprozess mit allen zuständigen Stellen erarbeitet. Auslöser waren unter anderem Berichte von Betroffenen, insbesondere von Menschen mit Post-Covid und ME/CFS, die sich während medizinischer Begutachtungen respektlos behandelt oder ungerechtfertigt als „Drückeberger“ beziehungsweise „Sozialschmarotzer“ bezeichnet fühlten.
Mit den neuen Richtlinien soll ein einheitlicher Qualitätsstandard geschaffen und das Vertrauen in das Begutachtungssystem gestärkt werden.
Beleidigungen und respektloses Verhalten werden untersagt
Nach Berichten der Arbeiterkammer (AK) über unangemessenen Umgangston, militärischen Befehlston und verbale Herabsetzungen setzt die PVA künftig auf klare Regeln.
Zu den wichtigsten Maßnahmen gehören:
- Verbindliche Kommunikationsstandards: Herabwürdigende Äußerungen sowie unbegründete Infragestellung ärztlicher Befunde sind künftig ausdrücklich untersagt.
- Recht auf Begleitperson: Versicherte dürfen zu Untersuchungen ihrer Arbeitsfähigkeit eine Vertrauensperson mitbringen.
- Einheitliches Beschwerdesystem: Beschwerden werden künftig österreichweit nach einem standardisierten Verfahren erfasst und regelmäßig an die PVA-Führung berichtet.
„Versicherte sind keine Bittsteller“
PVA-Obmann Peter Schleinbach und Obmann-Stellvertreter Andreas Herz betonten, dass Versicherte keine Bittsteller seien, sondern Menschen mit gesetzlich verankerten Ansprüchen.
Die PVA erklärte, medizinische Begutachtungen hätten oft weitreichende Auswirkungen auf das Leben der Betroffenen. Deshalb sollen künftig Respekt, Transparenz, Fairness und Objektivität im Mittelpunkt aller Untersuchungen stehen.
